Gemeinde Hitzhofen - Ortsteil Hofstetten

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Rechtliche Hinweise, Haftungsausschluss

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Herausgeber
 

Gemeinde Hitzhofen
Kirchweg 12
85122 Hitzhofen

Telefon: 08458 3987-0

E-Mail: poststelle@hitzhofen.de
 

Vertretungsberechtigter
Die Gemeinde Hitzhofen als Körperschaft des öffentlichen Rechts wird vertreten durch den 1 Bürgermeister, Roland Sammüller


Technische Realisierung
myTEAM - internet.werbung.software & handel

 

Rechtliche Hinweise
 

  1. Verfügbarkeit und Inhalt des Internet-Auftritts
    Die Gemeinde Hitzhofen übernimmt keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereit gestellten Informationen. Die Gemeinde Hitzhofen behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
    Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind, soweit sie nicht nachweislich auf einem der Gemeinde Hitzhofen zurechenbaren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem Nutzer beruhen, ausgeschlossen.
  1. Nutzungsbedingungen
    Texte, Bilder, Grafiken sowie die Gestaltung dieser Internetseiten können dem Urheberrecht unterliegen.
    Nicht urheberrechtlich geschützt sind nach § 5 des Urheberrechtsgesetzes (UrhG)
    Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfasste Leitsätze zu Entscheidungen und andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, dass die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 UrhG entsprechend anzuwenden sind.

    Als Privatperson dürfen Sie urheberrechtlich geschütztes Material zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch im Rahmen des § 53 UrhG verwenden. Eine Vervielfältigung oder Verwendung urheberrechtlich geschützten Materials dieser Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur mit unserer Einwilligung gestattet. Diese Einwilligung erteilen auf Anfrage die für den Inhalt Verantwortlichen. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und Reden sind mit Quellenangabe allgemein gestattet.

    Weiterhin können Texte, Bilder, Grafiken und sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Auch über das Bestehen möglicher Rechte Dritter geben Ihnen die für den Inhalt Verantwortlichen nähere Auskünfte.
  1. Haftungsausschluss
    Alle auf dieser Internetseite bereitgestellten Informationen haben wir nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern / der Nutzerin des Internetangebots kommt nicht zustande.

    Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, übernehmen wir keine Haftung.
     
  2. Links
    Von unseren eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch diese Links ermöglichen wir lediglich den Zugang zur Nutzung fremder Inhalte nach § 8 Telemediengesetz. Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben wir diese fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Wir können diese fremden Inhalte aber nicht ständig auf Veränderungen überprüfen und daher auch keine Verantwortung dafür übernehmen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite.
  1. Datenschutz
    Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts der Gemeinde Hitzhofen personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts der Gemeinde Hitzhofen die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt.
    Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.
  1. E-Mail-Sicherheit
    Eine Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf ihrem Weg an unsere Mitarbeiter von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollten wir eine E-Mail von Ihnen erhalten, so gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation verweisen.
     
  2. Protokollierung
    Zum Schutz des Web-Servers der Gemeinde Hitzhofen werden relevante Zugriffsdaten gespeichert.
    Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:

    · IP-Adresse des anfordernden Rechners
    · Datum und Uhrzeit der Anforderung
    · vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
    · vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
    · Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
    · Name der angeforderten Datei
    · URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde.
  1. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses
    Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts der Gemeinde Hitzhofen. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt der Gemeinde Hitzhofen verwiesen wird.
    Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht.
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